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  Sozialhilfe

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus SG Hildesheim, 12.12.2006 - S 44 SO 217/06

  Dabei kann das Gericht seine Entscheidung grundsätzlich sowohl auf eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache als auch auf eine Folgenabwägung stützen, wenn eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtsfragen im Eilverfahren nicht möglich ist (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005, 1 BvR 569/05).

• SG Hildesheim, 23.02.2007 - S 34 SO 16/07
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und die Verwaltungsakte sowie die Akten zum Verfahren S 44 SO 217/06 ER verwiesen, die vorgelegen haben und Gegenstand der Entscheidungsfindung gewesen sind.

  Das Gericht nimmt in insoweit Bezug auf den Beschluss im Verfahren S 44 SO 217/06 ER und schließt sich den dortigen Erwägungen vollumfänglich an.

  Auch hier schließt sich das Gericht nochmals vollumfänglich den Ausführungen der 44. Kammer (S 44 SO 217/06 ER) an, welche überzeugend ausgeführt hat, dass die Vorschläge zur Vermeidung einer wahllosen Essensaufnahme, wöchentlich mehrere kleine Einkäufe durch die Tochter tätigen zu lassen oder gegebenenfalls auf eine Essenszubereitung durch den Pflegedienst oder durch "Essen auf Rädern" zurückzugreifen, nicht berücksichtigen, welchem gesundheitlichen Risiko die Antragstellerin im Fall einer Entgleisung ihres Blutzuckerspiegels zu stürzen und hilflos ihrer Lage ausgesetzt zu sein, berücksichtigen.